dieBasis - Rechter als die AfD, linker als die Grünen?

Stolz vermeldete die Partei bereits Anfang des Jahres auf ihrer Internetseite, dass man die einzige Partei ist, die weiterhin an den wöchentlichen Demonstrationen und Kundgebungen festhält. Auch am 22. August 2022 hält die Partei dieBasis erneut eine Montagskundgebung, für die sich der Großteil der Chemnitzer:innen nicht zu interessieren scheint. Die Innenstadt wird mit Lautsprechern beschallt, aus denen anklagende Worte Richtung Bundesregierung klingen. Unterdrückung und Zensur der eigenen Meinung soll es geben, wiederholte man erneut lautstark ironiefrei und mit einem eindringlichen Echo zwischen den Häuserwänden.

Dieser Widerspruch scheint auch den umstehenden Zuschauer:innen nicht zu entgehen. Eine der 20 Besucher:innen wandte sich enttäuscht zu mir und sagte, dass sie mehr von der Kundgebung erwartet hätte und mehr bewegen wollte. Die Social Media Profile der Basisdemokratischen Partei Deutschlands bestehen übrigens fast ausschließlich aus diesen Veranstaltungsankündigungen und auch ich höre oft, dass niemand so richtig weiß, was es mit dieser Partei eigentlich auf sich hat. Hier ringt eine Protestpartei um Relevanz und braucht dringend Unterstützung. Ganz die gute Nachbarschaftshelferin, die ich so bin, dachte ich mir daher, dass ich der Partei gern helfen würde, sich ausführlich vorzustellen.

Corona-Protestpartei & Nähe zum Rechtsextremismus

DieBasis wurde offiziell am 4. Juli 2020 im Zuge der Protestbewegungen gegen die Coronamaßnahmen der Bundesregierung gegründet. Querdenken wird hier großgeschrieben und die Partei gerät dadurch auch relativ schnell in den Fokus der Medien, da die Querdenken-Bewegung in vielen Teilen Deutschlands durch demokratiefeindliche Aussagen auf sich aufmerksam macht. DieBasis bezeichnet sich selbst als "weder links, noch rechts". Sie schafft es mit Schlagwörtern wie "Frieden" und "Achtsamkeit" den Teil der Gesellschaft anzusprechen, der sich nach Verständnis und Miteinander sehnt, während die oft genutzten Konzepte der bevorstehenden stattlichen Unterwerfung (So zu lesen aktuell auf diebasis-partei.de "Auf dem Weg zum staatlich kontrollierten Untertan") und “Machtbegrenzung” die Nähe zum rechtsextrem verkrusteten Pizzarand der Gesellschaft quasi vorherbestimmen.

Diese Nähe zum Rechtsextremismus ist inzwischen auch kein Geheimnis mehr. Erst am 7. Juli 2022 konnte man in Chemnitz eine gemeinsame Veranstaltung in der Chemnitzer Innenstadt mit den als verfassungsfeindlich eingestuften “Freien Sachsen” beobachten, von denen sich inzwischen sogar die AfD distanziert. Am 29. August kam es erneut zu einer Montagsdemo bei der die Freien Sachsen sich Waschlappen als Protestsymbol wählten, die am selben Tag auch prominent auf dem dieBasis Stand zu finden waren.

Zusammensetzung der Partei

Auch in Gesprächen mit Mitglieder:innen der Partei stelle ich immer wieder fest, dass man sich selbst gar nicht so darüber bewusst ist, wer da eigentlich noch so in der eigenen Partei heimelt und warum diese Strukturen so gewachsen sind. Bereits 2020 erklärte Professor Oliver Nachtwey in einem Interview zur Umfrage-Studie “Politische Soziologie der Corona-Proteste”, dass vor allem die anthroposophisch-esoterisch geneigten Grünen-Wähler:innen sich nicht mehr von ihrer eigenen Partei repräsentiert fühlen und daher dieBasis als Alternative wählen.

So erhält man zwar Wähler:innen aus einem breiten Politikspektrum, aber irgendwie auch kein schlüssiges Parteikonzept, dass über eine Protestbewegung hinausgeht. Die Programminhalte der Partei sind folgerichtig auch recht dünn. Auf ihrer Webseite gibt es unter dem Punkt Parteiprogramm eine Liste mit Schlagwörtern ohne Erklärungen und ebenso fehlt ein gesamtpolitisches Konzept für alle Lebensbereiche und größere gesellschaftlich relevante Themen. DieBasis erzählt nichts über die Zukunft und baut keine Brücken, sondern schürt die Trennung in der Gesellschaft mit wöchentlichen Demonstrationen und Falschwahrheiten weiter. Inzwischen ist sie vielleicht auch mehr als nur “rechtsoffen” und ihre Rolle als liberales Feigenblatt für rechtsextremen Strömungen sollte auch in Zukunft mehr hinterfragt werden.

Text: Judith Well
Foto: Spekulatius Chemnitz